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EU-Kommission droht Italien mit Sanktionen

Bankenverband: Die EU-Kommission hat sich für eine Bestrafung Italiens ausgesprochen, sollte es keinen Kompromiss beim Streit um den italienischen Haushalt geben. „Ich bin für einen Dialog, aber Sanktionen können am Ende angewendet werden, wenn wir keine Einigung erzielen“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Dienstag in Brüssel.

 

Die EU-Regeln müssten eingehalten werden. Es werde von Italien bis Mitte des Monats eine genaue Antwort auf die Änderungswünsche der EU-Kommission erwartet. Italiens Regierung will die Neuverschuldung erhöhen, um mehr investieren zu können und so das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Allerdings liegt die Verschuldung des Landes mit 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bereits deutlich über dem in der Eurozone erlaubten Wert von 60 Prozent.

Italiens Finanzminister Giovanni Tria sagte, es gebe unterschiedliche Ansichten zum Thema. Trotzdem könne es einen konstruktiven Dialog mit der EU-Kommission geben. Zuvor hatten die Finanzminister der Eurozone Italien aufgefordert, mit der EU-Kommission zu kooperieren und den Haushaltsplan für 2019 zu überarbeiten. „Die Minister haben die Bewertung der Kommission unterstützt“, sagte Eurogruppenchef Mário Centeno. Die Kommission hatte schon vor zwei Wochen das italienische Budget zurückgewiesen.

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