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Deutschland und Frankreich: Rasche Beschlüsse zu Euro-Reformen

Bankenverband: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat erneut darauf gedrungen, die Reformen der Europäischen Union (EU) voranzubringen. Deutschland nähere sich Frankreich an und lege erste Positionen fest, sagte Macron gestern in Montreal. "Wir werden zusammenarbeiten, um sie zu vervollständigen."

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire forderte am Freitag in Berlin schnelle Entscheidungen zur Stärkung der Europäischen Union und Eurozone. Le Maire nannte die jüngsten Reformvorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel einen "wichtigen und mutigen Schritt" in die richtige Richtung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigte ebenfalls rasche Entscheidungen zum Ausbau des Euro-Rettungsschirms ESM zu einem Währungsfonds an. Er sei zuversichtlich, dass es in den kommenden Wochen gelingt, eine grundsätzliche Verständigung zu erzielen, sagte Scholz in Berlin. Er schließe zudem nicht aus, dass im Rahmen des fortentwickelten ESM es noch vor 2024 zu einer Letztabsicherung gegen die Folgen von Banken-Schieflagen kommen könnte.

Scholz verwies auch auf bereits erzielte Fortschritte bei der Bankenunion. Bei den geplanten Reformen in Europa sei noch viel zu tun. Deutschland, Frankreich und die anderen Mitgliedsstaaten müssten an einem Strang ziehen. Es werde zu keiner "Transferunion" kommen, betonte Scholz.

Merkel hatte am Wochenende bereits den Willen der Bundesregierung bekräftigt, einen Investitions-Haushalt für die Eurozone zu schaffen, der die wirtschaftliche Annäherung der Mitgliedsländer fördern soll. Deutschland und Frankreich wollen sich bis Ende Juni auf gemeinsame Vorschläge für Reformen in Europa verständigen.

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8. Juni 2018