ESMA bemängelt BaFin-Versäumnisse bei Wirecard

Bankenverband:Im Wirecard-Skandal hat es nach Einschätzung der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA Defizite und Versäumnisse in der deutschen Finanzaufsicht gegeben.

Im Rahmen einer Untersuchung seien eine Reihe von “Mängeln, Ineffizienzen sowie rechtlichen und verfahrenstechnischen Hindernissen” identifiziert worden, teilte die ESMA am Dienstag mit. Kritisch sieht die EU-Aufsichtsbehörde dabei die Nähe der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zur Politik.

Aus der Häufigkeit und dem Detaillierungsgrad der BaFin-Berichte an das Bundesfinanzministerium leitet die ESMA ein “erhöhtes Risiko der Einflussnahme” durch das Ministerium ab. Zudem bemängelt die ESMA bei der BaFin Intransparenz über den Aktienbesitz der Mitarbeiter. Dies werfe Zweifel über die Widerstandsfähigkeit der internen Kontrollsysteme der Aufsicht in Bezug auf mögliche Interessenkonflikte auf.

 


 

Darüber hinaus kritisiert die ESMA das deutsche System der Bilanzkontrolle. Die privatrechtliche Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) habe sich bei ihren Prüfungen des ehemaligen Dax-Konzerns “weder angemessen mit Bereichen, die für das Geschäft von Wirecard wesentlich sind, noch mit den Medien- und Whistleblowing-Vorwürfen gegen Wirecard” befasst.

Der für Bankenaufsicht zuständige BaFin-Exekutivdirektor Raimund Röseler erklärte in Frankfurt, er kenne den ESMA-Bericht bisher nicht. Die Teams der BaFin hätten im Fall Wirecard gut zusammengearbeitet, es habe eine enge Kommunikation gegeben.

“Trotzdem glaube ich, dass wir auch hier noch Optimierungspotential haben”, räumte Röseler ein. “Wir brauchen Leute aus unterschiedlichen Bereichen, die dezidiert verantwortlich für die Aufsicht über eine Bank sind.”

Da könne die BaFin systematisch sicherlich noch nachbessern. “Aber den Vorwurf, dass hier innerhalb des Hauses nicht zusammengearbeitet worden ist, kann ich nicht nachvollziehen”, sagte Röseler.

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