Der juristische Sieg von Ripple: Ein Wendepunkt für die Krypto-Regulierung?

XTB: Am Donnerstag hat Ripple nach einem fast dreijährigen Rechtsstreit den Prozess gegen die SEC gewonnen.

Nach dieser Ankündigung erreichte der Kurs von Ripple neue Höchststände, und der Preis des Tokens schnellte von 0,47 auf 0,90 USD.

Am Freitag wird XRP bei rund 0,70 USD gehandelt, was immer noch gut 50% über dem vorherigen Niveau liegt.

 

Worum ging es bei der Klage der SEC gegen Ripple?

Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob XRP, ein digitaler Vermögenswert oder eine Kryptowährung, die von Ripple Labs Inc. geschaffen wurde, nach US-amerikanischem Recht als Wertpapier eingestuft werden sollte.

Die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hatte behauptet, dass Ripple durch den Verkauf von XRP ein nicht registriertes Wertpapierangebot durchgeführt hat.

 

Was sind die Schlussfolgerungen?

XRP kann nicht als Wertpapier eingestuft werden. Das Gericht wandte den Howey-Test an, einen rechtlichen Standard, mit dem bestimmt wird, ob bestimmte Transaktionen als „Investitionsverträge“ und damit als Wertpapiere gelten.

Das Gericht stellte fest, dass die XRP-Anleger zwar eine Gewinnerwartung hatten, diese Gewinne aber nicht ausschließlich auf die Bemühungen von Ripple oder einer dritten Partei zurückzuführen waren.

Daher erfüllte XRP nicht alle Kriterien des Howey-Tests und konnte nicht als Wertpapier eingestuft werden.

Diese Entscheidung stellt einen bedeutenden Präzedenzfall für die Klassifizierung und Regulierung von Kryptowährungen in der Zukunft dar.

 

Was ist das „eigentliche“ Urteil des Gerichts?

Das Gericht entschied zu Gunsten von Ripple und gab dem Antrag auf ein Urteil im Schnellverfahren in Bezug auf die erste Forderung der SEC nach Entlastung statt. Das Gericht stellte fest, dass die SEC nicht beweisen konnte, dass der von Ripple verkaufte XRP ein „Anlagevertrag“ und damit ein „Wertpapier“ im Sinne der Bundeswertpapiergesetze war.

Das Gericht begründete dies damit, dass die Käufer von XRP keine Gewinnerwartung aufgrund der Bemühungen von Ripple hatten.

Darüber hinaus lehnte das Gericht den Antrag der SEC auf ein Urteil im summarischen Verfahren in Bezug auf Ripples Einrede der ordnungsgemäßen Unterrichtung mit der Begründung ab, dass es sich bei der Frage, ob die SEC Ripple ordnungsgemäß darüber unterrichtet hat, dass es sich bei den Verkäufen von XRP um illegale Wertpapiertransaktionen handeln könnte, um echte Tatsachen handelt.

Das Gericht bestätigte auch die Verteidigung von Ripple hinsichtlich der fairen Benachrichtigung und stellte fest, dass die Leitlinien der SEC, wann digitale Vermögenswerte als Wertpapiere eingestuft werden können, zum Zeitpunkt der XRP-Verkäufe von Ripple nicht klar waren.

Es wurde keine Strafe gegen Ripple verhängt, da das Gericht feststellte, dass Ripple von der SEC nicht ordnungsgemäß darüber informiert wurde, dass es gegen das Gesetz verstieß.

Die Entscheidung des Gerichts hat keine Auswirkungen auf den Status zukünftiger XRP-Verkäufe und wies die Klagen der SEC gegen Brad Garlinghouse und Chris Larsen ab, da die SEC nicht nachweisen konnte, dass sie die angeblichen Verstöße von Ripple unterstützt und begünstigt haben.

 

Was ist mit ICO und Fundraising?

Der Verkauf eines Tokens an einer Börse gilt (zumindest nun in den USA) nicht als Wertpapier. Das Gericht bezog sich jedoch auch auf das Initial Coin Offering und die Fundraising-Runde vor dem ICO, die sich an private Fonds und Risikokapitalgeber richtete.

Obwohl dieses Urteil nicht Gegenstand des vorliegenden Falles war, ist es nicht so optimistisch, wie es sein könnte.

Das Gericht entschied, dass der Verkauf von XRP durch Ripple an institutionelle Anleger einen unrechtmäßigen Wertpapierverkauf darstellt, während der Verkauf an zufällige Einzelpersonen dies nicht tut.

Die Unterscheidung des Gerichts beruhte auf der Tatsache, dass die Zufallskäufer nicht wissen konnten, ob ihre Zahlungen an Ripple oder einen anderen Verkäufer von XRP gingen.

Bei realistischer Betrachtung sollte dies jedoch im Rahmen des Howey-Tests keine Rolle spielen, der sich darauf konzentriert, ob die Käufer Gewinne aus den Bemühungen eines Dritten erwarten können.

Die Entscheidung des Gerichts könnte Auswirkungen auf andere Projekte wie Ethereum haben, das ebenfalls einen Vorverkauf von Token mit gewissen Ähnlichkeiten durchgeführt hat.

Auch wenn das Urteil ein Sieg für Ripple sein mag, ist es ungewiss, ob es von Dauer sein wird, und es lässt zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit Wertpapieren unbeantwortet.

Während die Krypto-Community auf weitere Entwicklungen wartet, unterstreicht es die Notwendigkeit einer fairen und umfassenden Bewertung, die sowohl für Krypto-Projekte als auch für Investoren in der sich entwickelnden regulatorischen Landschaft Klarheit und Stabilität schafft.

 

Resümee

Die Entscheidung des Gerichts hat in der Tat erhebliche Auswirkungen auf die Kryptowährungsbranche, da sie einen Präzedenzfall für die Klassifizierung und Regulierung von Kryptowährungen in der Zukunft schafft.

Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass sowohl Ripple als auch die SEC gegen das jüngste Urteil Berufung einlegen werden. Darüber hinaus ergeben sich Bedenken aus der Erklärung von Richterin Analisa Torres, die den Verkauf von XRP im Wert von 700 Millionen US-Dollar für unrechtmäßig erklärt hat.

Daher ist das Gerichtsverfahren möglicherweise noch lange nicht abgeschlossen und es werden weitere Maßnahmen ergriffen, während die beteiligten Parteien nach endgültiger Klarheit und einer Lösung suchen.

 

Ripple Chartanalyse am 14.07.2023; Quelle: xStation5 von XTB

Ripple Chartanalyse am 14.07.2023; Quelle: xStation5 von XTB

 

Auf dem Wochenchart ist der Ripple-Kurs aus der Konsolidierung ausgebrochen und hat den Widerstand bei 0,9000 erreicht, der den Höchstständen vom Februar und März 2022 entspricht, wo die Verkäufer auftauchten.

Sollte sich die Aufwärtsbewegung fortsetzen und der genannte Widerstand durchbrochen werden, wäre eine mögliche Bewegung in Richtung 1,1850 nicht auszuschließen.

 

Ripple nach Gerichtsurteil; Quelle: xStation5 von XTB

Ripple nach Gerichtsurteil; Quelle: xStation5 von XTB

 

Was den Zeitrahmen D1 anbelangt, sollte die Aufmerksamkeit auf das Unterstützungsniveau gerichtet werden, das durch die lokale Geometrie von 1:1 bestimmt wird.

Solange der Kurs über diesem Niveau bleibt, besteht die Chance auf einen weiteren Versuch, den Widerstand bei 0,90 USD zu durchbrechen.

Sollte die Geometrie jedoch außer Kraft gesetzt werden, könnte es zu einer größeren Abwärtskorrektur kommen.

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