EU-Finanzminister einigen sich auf Banken-Paket

BankenverbandDie EU-Finanzminister haben sich nach anderthalbjährigen Diskussionen auf eine Reform der Kapitalregeln für Banken geeinigt. Das sagte der bulgarische Finanzminister Wladislaw Goranow am Freitag in Brüssel. Sein Land hat derzeit die EU-Präsidentschaft inne. Mit den neuen Regeln für die Kapitalanforderungen der Geldhäuser sollen die Risiken im europäischen Bankensektor gesenkt werden.

Das sogenannte Banken-Paket aktualisiert und verschärft teilweise Vorschriften, die von der EU in der Folge der Finanzkrise eingeführt worden waren. Es soll sicherstellen, dass Banken nicht übermäßig Kredite vergeben, ohne über ausreichende Mittel zu verfügen. Deshalb soll den Finanzministern zufolge unter anderem eine Verschuldungsquote von 3 Prozent gelten.

Diese Quote bezieht sich auf das Verhältnis von Eigenkapital zum Fremdkapital von Banken. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire erklärte, die Kompromisse seien eine gute Basis für die nächsten Schritte bei der Reform der europäischen Geldhäuser: “Die Maßnahmen werden unsere Banken stärken.”

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte: “Mit der Einigung heute werden Banken deutlich stabiler”. Ende Juni wollten Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Plan für weitere Reformen vorlegen, bekräftigten die beiden Minister. Italien und Griechenland enthielten sich bei dem Votum. Das Europaparlament muss dem gefundenen Kompromiss noch zustimmen.

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