BaFin will mit Fokusaufsicht und Taskforce starten

Bankenverband: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) will als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal sowie dem Zusammenbruch der Greensill Bank künftig sehr viel genauer „hinter die Fassade“ von Banken und anderen Unternehmen schauen, deren Geschäftsmodell sehr komplex ist oder sehr innovativ erscheint.

„Bei solchen Unternehmen wollen wir schneller, genauer und aus erster Hand wissen, wo die Erträge herkommen, denn wo das Geld verdient wird, liegen die Risiken“, sagte der Chef der Bankenaufsicht, Raimund Röseler, am Dienstag bei der Online-Jahrespressekonferenz der Behörde. „Wenn wir auf intransparente Verhältnisse stoßen und uns keine Klarheit verschaffen können, handeln wir – und schränken die Geschäfte notfalls ein.“

Das Pilotprojekt der künftigen Fokusaufsicht, die Kontrolle komplexer oder sehr innovativ erscheinender Unternehmen aus einer Hand, solle noch im Mai an den Start gehen, kündigte Röseler an.

Zudem soll ab Mitte August eine Eingreiftruppe starten, „die von jetzt auf gleich ausrücken kann, um an Ort und Stelle zu prüfen, in den Unternehmen“, fügte er hinzu. Gerade wenn es schnell gehen müsse, wolle die BaFin kein zeitraubendes Vergabeverfahren anstoßen müssen, um einen Wirtschaftsprüfer zu beauftragen.

Mit Blick auf die Corona-Krise ergänzte Röseler, diese werde die Banken noch eine Weile beschäftigen: „Wir müssen davon ausgehen, dass nicht alle von der Pandemie gebeutelten Unternehmen der Realwirtschaft wieder gesunden.“

Der tatsächliche Wertberichtigungsbedarf der Institute werde sich erst zeigen, wenn die staatlichen Hilfsprogramme ausgelaufen seien und das Insolvenzrecht wieder in vollem Umfang greife. Mit welchen Verzögerungen sich das bei den Banken niederschlagen werde, sei kaum abzusehen.

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Banken dürfte teuer werden. „Wir würden nicht ausschließen, dass es in eine Größenordnung geht von der Hälfte des Jahresüberschusses, die da im Feuer stehen kann“, prognostizierte Röseler.