Italiens Schuldenplan sorgt für Unruhe an den Finanzmärkten

Bankenverband: Bei der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank auf Bali wird mit Sorge auf die italienische Finanzplanung und deren Auswirkungen auf die Europäische Währungsunion geblickt.

Die hohe geplante Neuverschuldung Italiens könne sich einem Medienbericht vom Freitag zufolge negativ auf die Finanzmärkte auswirken; schon jetzt würden die Risikoaufschläge für italienische Schuldenpapiere steigen.

IWF-Europa-Direktor Poul Thomsen mahnte mit Blick auf Italien: “Dies ist nicht die Zeit für Entspannung in der Haushaltspolitik.” Auch Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), forderte die Euro-Länder in einer Mitteilung auf, ihre Haushaltspuffer wieder aufzubauen. Vor allem in Ländern mit hohen Staatsschulden sei dies wichtig.


Das italienische Parlament hatte am Donnerstag wie erwartet den Weg für die umstrittenen Finanzziele der Regierung frei gemacht. Im nächsten Schritt muss der Plan von der EU-Kommission geprüft werden. Laut einem Medienbericht vom Freitag sei es möglich, dass der Etat eines EU-Mitglieds erstmals zurückgewiesen werde.

Währenddessen warnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor übertriebenen Sorgen und Belehrungen wegen der Finanzlage Italiens. Wenn man einen Rat geben wolle, laute der: “Seid vorsichtig mit dem, was ihr macht”, sagte Scholz. Die Haushaltsplanung sei “kein Thema der Europäischen Union, sondern des Staates Italien”.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warf Italien indessen Wortbruch vor. In einem heute veröffentlichten Interview mit einer französischen Zeitung hob Juncker in Bezug auf die Defizitziele des Landes hervor: “Frankreich hält sich an sein Wort, Italien nicht.”

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