Kita zu: Wann Eltern zu Hause bleiben dürfen

ARAG: An deutschen Kindertagesstätten herrscht Personalnot. Daher kommt es immer häufiger vor, dass die Kita früher schließt, später oder gar nicht erst öffnet, weil Erzieher erkrankt sind und kein Ersatz da ist. Für berufstätige Eltern ein echtes Problem.

Die ARAG Experten weisen Arbeitnehmer darauf hin, dass Eltern im Notfall – wenn also die Kita unvorhergesehen geschlossen bleibt und auch Oma oder Opa nicht zur Verfügung stehen – zu Hause bleiben dürfen. Einzige Ausnahme sind Arbeitsverträge, die dies ausdrücklich ausschließen.

Dabei haben Eltern Anspruch auf Lohnfortzahlung (Bürgerliches Gesetzbuch, Paragraf 616). Die ARAG Experten raten aber dazu, den Arbeitgeber umgehend über die Notsituation zu informieren. Eventuell findet sich noch eine ganz andere Lösung, wie etwa das Arbeiten im Home-Office oder die Betreuung des Nachwuchses im Büro.

 

 

Wer zahlt die Kosten?
Im verhandelten Fall hatten die Eltern zweier in einem Kinderhort betreuter Kinder während des letztjährigen Kita- Streiks nicht auf das begrenzte Betreuungsangebot der Stadt in einer Notgruppe zurückgegriffen, sondern mithilfe der Großeltern über zwei Wochen eine Nachmittagsbetreuung sichergestellt.

Die Stadtverwaltung lehnte es jedoch ab, die Eltern- und Verpflegungskostenbeiträge für diesen Zeitraum zu erstatten, weil nach ihrer Beitragssatzung eine Beitragsermäßigung oder -rückerstattung wegen einer vorübergehenden Schließung einer Kita ausgeschlossen sei.

Nach einem erfolglosem Widerspruchsverfahren klagten die Eltern: Sie meinten, nicht zu Kostenbeiträgen herangezogen werden zu dürfen, wenn die Kita streikbedingt keine Betreuungsleistung anbiete.

Dieser Meinung schloss sich das angerufene Verwaltungsgericht Neustadt allerdings nicht an, denn der Kita-Beitrag ist im Rahmen einer gesetzlich vorgegebenen Mischfinanzierung als eine pauschale und nach sozialen Kriterien gestaffelte Beteiligung der Eltern an den Personalkosten der Kitas ausgestaltet, die neben den vollständigen Sachkosten zum ganz überwiegenden Teil von der öffentlichen Hand (Land und Kommune) getragen wird.

Außerdem ist eine streikbedingte Schließung der Kita gar nicht festzustellen, da ein Notbetrieb, auf den die Kläger hätten zurückgreifen können, auch während des Streiks aufrechterhalten wurde, ergänzen ARAG Experten (Az.: 4 K 123/16.NW).

 

US-Kupfer Analyse: Metall testet Abwärtstrend!

Seit Sommer letzten Jahres beherrscht ein intakter Abwärtstrend das Handelsgeschehen bei US-Kupfer und drückte das Industriemetall im Zeitraum bis Anfang September auf die markante Unterstützung au…

Verluste in der Woche der Entscheidungen – Brexit-Weichenstellung in Großbritannien

Bloß nicht falsch positionieren. Die Anleger am deutschen Aktienmarkt halten sich angesichts der kommenden, teils epischen Weichenstellungen zurück. Zunächst steht am Mittwoch die Zinssitzung der F…

DAX: Anleger halten den Atem an!

Es steht uns eine turbulente Woche bevor. Neben dem Handelsstreit stehen die Parlamentswahlen in Großbritannien sowie die erste EZB-Sitzung unter Christine Lagarde im Fokus.Das bringt natürlich ein…

Wirtschaftskalender: ZEW-Konjunkturerwartungen im Fokus

Industrieproduktion (Oktober) | Frankreich (745 Uhr) | Italien (900 Uhr) | Großbritannien (930 Uhr) | Griechenland (1000 Uhr) Es besteht kein Zweifel, dass das verarbeitende Gewerbe für die anhalte…

Steht die nächste Rally im GBPNZD in den Startlöchern?

GBPNZD schleicht seit Wochen langsam durch die Korrektur. Startet hier nun bald die nächste Rally? Dem gegenüber steht die deutliche Abwärtsdynamik im EURNZD in der weit gelaufenen Bewegung und ein…

DAX rutscht wieder unter 13.000 Punkte – Viele Unbekannte im Markt

Die einen halten sich mit Käufen zurück und andere nehmen vor den entscheidenden Terminen der Woche lieber noch schnell ein paar Gewinne mit. Am Donnerstag finden die Wahlen in Großbritannien statt…

Aktie im Fokus: BMW – Konsolidierung hält an, Chartbild weiter bullisch!

Nach dem letzten markanten Kursrutsch aus Anfang Mai dieses Jahres haben sich Marktteilnehmer daran gemacht, einen Boden im Bereich von 57,94 Euro aufzubauen. Im Zeitraum zwischen Mai und Ende Okto…

Gold-ETF mit Breakout aus Keilformation?

Der VanEck Vectors Gold Miners ETF, der Minen-Aktien wie Barrick Gold Corp, Yamana Gold und Newmont Goldcorp beinhaltet, ist aus seiner Konsolidierungsformation in Form eines Keils nach oben hin au…

Jeder Zweite sieht Rentensystem in Gefahr

Viel Unsicherheit und starke Ängste prägen den Blick der Deutschen auf ihre finanzielle Sicherheit im Alter. So rechnen 54 Prozent damit, dass das gesetzliche Rentensystem über kurz oder lang zusam…